Barack Hussein Obama

Barack Obama. Foto: Pete Souza, The Obama-Biden Transition Project. Lizenz: CC BY 3.0.
Foto: Pete Souza, The Obama-Biden Transition Project. Lizenz: CC BY 3.0.

Leben

Barack Hussein Obama wurde am 4. August 1961 als Sohn einer aus Kansas stammenden Mutter und eines ursprünglich aus Kenia stammenden Vaters auf Hawaii geboren. Seine Eltern lernten sich als Studenten an der University of Hawaii at Manoa kennen und heirateten 1961 in Hawaii, als in anderen Teilen der USA Ehen zwischen Schwarzen und Weißen noch verboten waren. Nach der Scheidung seiner Eltern 1964 blieb Obama mit seiner Mutter auf Hawaii. Als die Mutter einen indonesischen Ölmanager heiratete, zog die Familie nach Jarkata (Indonesien). Dort besuchte Barack Obama von 1967 bis 1971 mehrere örtliche Schulen, unter anderem eine öffentliche Schule mit muslimischer Prägung. 1971 kehrte Obama nach Hawaii zurück, wo er von seinen Großeltern mütterlicherseits aufgezogen wurde. Nach seinem Highschoolabschluss 1979 begann er ein Studium am Occidental College in Los Angeles. Zwei Jahre später wechselte er an die Columbia Universität in New York City. 1983 schloss er sein Bachelorstudium der Politikwissenschaften mit dem Schwerpunkt Internationale Beziehungen ab.

Zunächst arbeitete Obama für ein Wirtschaftsberatungsunternehmen bis er 1985 nach Chicago zog, wo er für eine kirchliche Organisation im sozialen Bereich tätig war. Anschließend studierte er Jura an der Havard Law School. 1991 schloss er sein Studium ab und kehrte nach Chicago zurück. Dort arbeitete er ab 1993 bis zu seiner Wahl in den US-Senat 2004 als Anwalt für Bürgerrechte und lehrte an der Universität Chicago Verfassungsrecht. Barack Obama ist seit 1992 mit Michelle Obama, geb. Robinson verheiratet und hat zwei Töchter.

Politische Karriere

Barack Obama. Foto: roxanne jo mitchell. flickr. Lizenz: CC BY 2.0.
Foto: roxanne jo mitchell. flickr. Lizenz: CC BY 2.0.

Die rasante politische Karriere Barack Obamas begann 1996, als er in den Senat von Illinois gewählt wurde. Zweimal (1998, 2002) wurde er wiedergewählt. Im Jahr 2000 musste Obama eine erste Niederlage einstecken, als er die demokratischen Vorwahlen für einen Sitz im Repräsentantenhaus gegen den langjährigen Mandatsinhaber Bobby L. Rush verlor. Dennoch startete er nur vier Jahre später einen zweiten Versuch, in die Bundeshauptstadt gewählt zu werden. Er kandidiert für einen Sitz Illinois im US-Senat. Dieses Mal gewann er nicht nur die Vorwahlen der Demokraten deutlich, sondern auch die Hauptwahlen. Mit 70 zu 27 Prozent schaffte er sogar das beste Ergebnis eines Neubewerbers für das Senatorenamt und den höchsten Sieg bei einer landesweiten Wahl in Illinois. Ab dem 4. Januar 2005 vertrat Obama den Bundesstaat Illinois im Senat. Gleichzeitig hatte ihn der Wahlerfolg zum neuen Star der demokratischen Partei gemacht. So wagte er schon 2007 den nächsten Karrieresprung und verkündete am 10. Februar seine Präsidentschaftskandidatur. Zuvor hatte die ehemalige First Lady und langjährige Senatorin für den Bundesstaat New York Hillary Clinton ihre Kandidatur erklärt. Die beiden lieferten sich einen erbitterten Vorwahlkampf um das Amt des demokratischen Präsidentschaftskandidaten. Obama konnte sich bei den Vorwahlen in 29 der 50 Bundesstaaten durchsetzten. Doch erreichte er erst am 3. Juni 2008 die notwendige Mehrheit an Stimmen für den Nominierungsparteitag, da Clinton in den meisten bevölkerungsreichen Staaten gewann. Als ein Sieg unmöglich geworden war, zog sie am 7. Juni 2008 ihre Kandidatur zurück. So wurde Obama beim Nominierungsparteitag der Demokraten mit großer Mehrheit zum Präsidentschaftskandidaten gewählt. Zum Vizepräsidentschaftskandidaten erklärte Obama Joe Biden.

Schon vor seiner Nominierung zum demokratischen Präsidentschaftskandidaten besuchte Obama die Truppen in Afghanistan und im Irak, führte Gespräche mit Politikern in Israel und den Palästinensergebieten und reiste durch Westeuropa. Besonders in Europa wurde Obama, obwohl noch nicht einmal sicherer Präsidentschaftskandidat, mit großer Begeisterung empfangen. In Berlin traf er Angela Merkel, Frank-Walter Steinmeier und Klaus Wowereit und hielt anschließend vor etwa 200.000 Zuhörern eine weltweit direkt übertragene Rede.

Nach seiner Nominierung zum demokratischen Präsidentschaftskandidaten begann für Obama der eigentliche Wahlkampf um das Präsidentenamt. Für die Republikaner trat John McCain und als Vizekandidatin Sarah Palin an. Während des Wahlkampfs versuchte das republikanische Wahlkampfteam, Obamas Charakter in Zweifel zu ziehen und ihn mit dem Terroristen Bill Ayers in Verbindung zu bringen. Obama distanzierte sich wiederholt von dessen Taten und Ansichten und erlangte in den Umfragen einen kontinuierlich steigenden Vorsprung. Obama schaffte es mit seinem Slogan „Change we can believe in“ seine Anhänger regelrecht zu begeistern und Menschen zu erreichen, die sich sonst nicht für Politik interessierten. Während des Wahlkampfes wurde Obama immer mehr zum Hoffnungsträger für eine weltweit bessere Zukunft stilisiert. Hinzu kam, dass Obama bei der am Ende des Wahlkampfes aufkommenden Finanzkrise deutlich souveräner als sein republikanischer Rivale McCain wirkte und so weitere Zustimmung erlangte. Am Wahltag errangen Obama und Joe Biden eine Mehrheit von 365 Wahlmännern des Wahlmännerkollegiums und 53 Prozent aller abgegebenen Wählerstimmen gegenüber 173 Wahlmännern und 46 Prozent für John McCain und Sarah Palin. Zugleich vergrößerten die Demokraten ihre Mehrheit im Senat um sieben auf 58 Sitze gegenüber 41 Sitzen für die Republikaner, im Repräsentantenhaus um 21 Sitze auf 257 gegenüber 178 Sitzen.

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Präsidentschaft

Obama im Oval Office. Foto: White House (Pete Souza), flickr. Lizenz: CC BY 2.0.
Foto: White House (Pete Souza), flickr. Lizenz: CC BY 2.0.

Barack Obama startete mit vielen Vorschusslorbeeren in das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten. Als Hoffnungsträger einer neuen Ära hatte es Obama als erster dunkelhäutiger Amerikaner ins Weiße Haus geschafft, doch die Begeisterung für ihn bedeutete auch einen immensen Erfolgsdruck. Dabei sah er sich als Präsident von Anfang an mit riesigen Problemen konfrontiert. Die USA stecken seit der Finanzkrise 2008 in einer Wirtschaftskrise, es herrscht ein gigantisches Haushaltsdefizit und international bestehen diverse Krisenherde. Lösen konnte Obama diese Probleme bisher nicht. Dementsprechend sind viele Amerikaner von ihm enttäuscht. Fast zwei Drittel der unabhängigen Wähler sind unzufrieden mit seiner Amtsführung. Nur noch insgesamt 43 Prozent aller Befragten beurteilten Obamas Arbeit positiv.

Innenpolitisch ist es Obama nicht gelungen, seine großen Reformversprechen umzusetzen. Den Amerikanern geht es heute nicht besser als zu Bushs Zeiten. Die Arbeitslosenquote verharrt bei acht Prozent. Die amerikanische Wirtschaft schwächelt weiterhin. Sie hat sich bis jetzt nicht von der Wirtschaftskrise des Jahres 2008 erholt, obwohl Obama teure Konjunkturprogramme verabschiedet hat. Diese Konjunkturprogramme, die schlechte Wirtschaftslage und die teuren Kriegseinsätze haben dafür gesorgt, dass Amerika mit einem riesigen Haushaltsdefizit zu kämpfen hat. Um die Zahlungsunfähigkeit des Landes zu verhindern, musste die festgeschriebene Schuldenobergrenze angehoben werden. Im Streit darüber musste Obama den Republikaner, die die Mehrheit im Repräsentantenhaus haben, in vielen Punkten entgegenkommen. Der Deal mit den Republikanern sieht deutliche Einsparungen bei den Staatsausgaben vor, welche vor allem die Ärmeren in der Gesellschaft treffen werden. Eine gleichzeitige Steuererhöhung für die Reichen konnte Obama dagegen nicht durchsetzen. Das hat viele liberale Obama-Anhänger empört. Im Dezember 2011 scheiterte dann der sogenannte Superausschuss, der eine gemeinsame Lösung von Republikanern und Demokraten zum Schuldenabbau finden sollte. Insgesamt ist Obamas Amtszeit geprägt von der Blockadehaltung einer extrem feindseligen Opposition.

Durchsetzten konnte Obama seine Gesundheitsreform, wenn sie auch kleiner ausfiel als geplant. Bis 2013 soll erstmals jeder US-Bürger krankenversichert sein. Dabei hatten Kostensenkungen, eine Versicherungspflicht für Kinder und Zuschüsse für Kleinunternehmer, um deren Mitarbeiter zu versichern, Vorrang.

Barack Obama

Außenpolitisch kann Obama vor allem den Abrüstungsvertrag mit Russland als Erfolg vorweisen. Außerdem hat er wie versprochen die US-Kampftruppen aus dem Irak abgezogen. Dagegen hat er die militärische Präsenz der USA in Afghanistan erhöht und auch die Drohnenangriffe in Pakistan haben unter ihm zugenommen. Dabei ist fraglich, ob dieses Vorgehen rechtsstaatlich zulässig ist. Gelöst ist die Terrorproblematik in der Region jedenfalls noch immer nicht. Dennoch wollen sich die Alliierten bis 2014 alle Truppen aus Afghanistan zurückziehen. Auch im Nahost-Konflikt konnte Obama keine nennenswerten Fortschritte erreichen.

Entgegen seinem Versprechen im Wahlkampf 2008 besteht das Gefangenlager in Guantánamo auf Kuba weiterhin. Immer noch werden dort gut 170 Terrorverdächtige festgehalten. Etwa 60 mutmaßliche Rädelsführer sollen dort von Militärtribunalen angeklagt werden, statt sich, wie in Aussicht gestellt, vor Zivilgerichten zu verantworten.

Kritisiert wird Obama auch dafür, sich beim arabischen Frühling lange nicht positioniert zu haben. Ebenso habe er beim Militäreinsatz in Libyen zu lange gezögert, sich am Vorgehen gegen den Diktator Gaddafi, der seine Zivilbevölkerung angriff, zu beteiligen.

Gefeiert wurde Obama in den USA dafür, dass er am 1. Mai 2011 den Al-Qaida-Führer Osama bin Laden in Pakistan durch ein Spezialkommando der Navy Seals erschießen ließ. Nachdem Bin Ladens Tode bekannt wurde, stieg die Zustimmung für Obamas Politik in repräsentativen Umfragen deutlich.

Die große Enttäuschung, die sich bei vielen Amerikanern bei der Betrachtung der bisherigen Bilanz Obamas einstellt, hat auch mit den überzogenen Erwartungen an den 44. Präsidenten zu tun. Diese hatte Obama mit seinen Reden vom "Wandel" selbst aufgebaut. Gesteigert wurden die Erwartungen der Menschen noch durch den 2009 als Vorschuss verliehenen Friedensnobelpreis.

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Wahlprogramm Barack Obamas und der Demokraten

Foto: Barack Obama. Quelle: Austen Hufford, http://www.flickr.com/photos/austenhufford/7216873924/in/photostream/, Lizenz: CC BY 2.0.
Foto: Austen Hufford, http://www.flickr.com/photos/austenhufford/7216873924/in/photostream/, Lizenz: CC BY 2.0.

Die Demokraten haben bei ihrem Nominierungsparteitag in Charlotte ihr Wahlprogramm verabschiedet, mit dem auch Obama um seine Wiederwahl kämpft. 2012 Democratic National Platform: Moving America Forward

Das Wahlprogramm richtet sich vor allem an die politische Mitte und die Mittelschicht. So soll die Mittelschicht durch Steuersenkungen begünstigt werden. Wer dagegen mehr als 250.000 Dollar jährlich verdient, soll wieder den Steuersatz zahlen, der bis 2001 galt. Die zusätzlichen Einnahmen sollen das Staatsdefizit abbauen und die Mittelklasse stärken, vor allem durch Investitionen in Infrastruktur und Bildung. Diese Maßnahmen sollen die amerikanische Wirtschaft fördern. Darüber hinaus soll der Außenhandel gestärkt werden, insbesondere mit der Region Asien-Pazifik. Bis 2015 sollen die US-Exporte verdoppelt werden. Gegenüber China werde man sich gegen Währungsmanipulation und die Benachteiligung von amerikanischen Produzenten einsetzen.

Nach der Bestätigung der Gesundheitsreform durch den Obersten Gerichtshof wollen Obama und die Demokraten das neue Gesundheitsrecht weiter ausbauen. Eine bezahlbare und hochwertige Gesundheitsfürsorge müsse für jeden zu erreichen sein. Niemand dürfe wegen einer Krankheit bankrottgehen.

Gegenüber illegal Eingewanderten geben sich die Demokraten verhältnismäßig liberal. Sie wollen eine umfassende Reform der Einwanderungsgesetze und damit die Einwanderer ohne Papiere in die Gesellschaft integrieren. Illegal Eingewanderte müssten sich an das Gesetz halten, Englisch lernen und Steuern zahlen, um die amerikanische Staatsangehörigkeit zu erhalten.

Bei der Außenpolitik verweisen die Demokraten darauf, dass der Krieg im Irak beendet ist, während al-Qaida nach der Tötung von Osama bin Laden deutlich geschwächt worden sei. Gleiches gelte für die Taliban, sodass es beim geplanten Ende des Afghanistan-Einsatzes 2014 bleiben könne. Die Demokraten sprechen sich für eine weitere Abrüstung der Atomwaffenarsenale aus und betonten, sie engagierten sich unerschütterlich für die Sicherheit Israels. Nordkorea und dem Iran werfen die Demokraten vor, sich mit ihren Atom- und Raketenprogrammen über die internationalen Verpflichtungen hinwegzusetzen. Im Falle einer Wiederwahl wolle man den internationalen Druck auf die beiden Länder erhöhen.

Weitere Vorhaben sind ein Gesetz zur Gleichbehandlung homosexueller Paare sowie ein festgeschriebenes Recht von Frauen, selbst über einen Schwangerschaftsabbruch zu entscheiden.

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Barack Obamas Siegesrede in Chicago

Youtube Video (20 Min.) Wall Street Journal

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Links

Homepage: Barack Obama

Süddeutsche Zeitung: Barack Obama – Sein Leben in Bildern

Spiegel Online: Die Regierung Obama

Zeit Online: Porträt: Barack Obama - Erster schwarzer US-Präsident

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Democratic Party

 

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