Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika

Foto: George Bush, Barack Obama, George W. Bush, Bill Clinton, Jimmy Carter - White House photo by Joyce N. Boghosian

Der Präsident der Vereinigten Staaten ist kraft Verfassung Staatsoberhaupt, Regierungschef und Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Er muss ein im Land geborener Staatsbürger der USA und mindestens 35 Jahre alt sein. Der Präsident verkörpert die ausführende Gewalt, er ist Chef der Exekutive. In den USA besteht eine striktere Gewaltentrennung als beispielsweise in der Bundesrepublik. So wird der Präsident als Regierungschef wie die Vertreter der Legislative – dem Kongress, der aus den beiden Kammern Repräsentantenhaus und Senat besteht – direkt vom Volk gewählt, und nicht wie in Deutschland vom Parlament. Dementsprechend kann das Parlament in den USA den Präsidenten auch nicht – wie etwa in der Bundesrepublik durch ein konstruktives Misstrauensvotum – abwählen. Ein Rücktritt kann nur durch ein Amtsenthebungsverfahren wegen Bestechung oder anderer schwerer Verbrechen und Vergehen erzwungen werden.

Der Präsident ernennt die Mitglieder der Regierung mit Zustimmung des Senats und besetzt die wichtigsten Ämter der obersten Bundesbehörden. Ihm unterstehen alle Bundesbehörden und -ämter. Er vertritt das Land nach innen und außen. Außenpolitische Verträge bedürfen der Zustimmung des Senats. Gegen Beschlüsse des Kongresses kann er ein suspensives (aufschiebendes) Veto einlegen. Dieses wiederum können die beiden Häuser des Kongresses mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit überstimmen. Darüber hinaus kann er - über Mitglieder des Kongresses vermittelt - Gesetzentwürfe auf den parlamentarischen Weg bringen. Der Präsident ist dem Kongress gegenüber nicht verantwortlich, sondern nach dem Willen der Verfassungsväter nur dem Gesetz. Er braucht aber für alle politischen Maßnahmen, insbesondere um Ausgaben zu tätigen, die ausdrückliche (gesetzliche) Zustimmung des Parlaments. Im Gegensatz zu vielen parlamentarischen Regierungssystemen kann der Präsident in den USA das Parlament nicht auflösen.

Der Präsident der Vereinigten Staaten wird alle vier Jahre, jeweils am Dienstag nach dem ersten Montag im November eines Schaltjahres durch das Volk indirekt gewählt. Die vierjährige Amtsperiode beginnt und endet am 20. Januar des auf das Wahljahr folgenden Jahres. Gemäß der 22. Verfassungsnovelle von 1951 kann ein Präsident nur noch einmal wiedergewählt werden (Franklin D. Roosevelt hatte es auf vier Amtsperioden hintereinander gebracht); bei seinem vorzeitigen Tod bzw. Abtritt folgt ihm automatisch der Vizepräsident bis zum Ende der laufenden Amtszeit nach.

Ein Präsidentschaftskandidat muss nicht von einer Partei aufgestellt werden; unabhängige Kandidaten können an den Wahlen teilnehmen, doch fehlen ihnen zumeist Finanzkraft und Organisation für eine erfolgreiche Bewerbung. Amtssitz ist seit 1800 das Weiße Haus in Washington.

Der Vizepräsident vertritt den Präsidenten und nimmt im Falle des Rücktritts, des Todes oder der Amtsenthebung (impeachment) dessen Aufgaben wahr, er wird der nächste US-Präsident. Der Vizepräsident sitzt dem Senat vor und hat die entscheidende Stimme bei Stimmengleichheit. Das Amt ist hauptsächlich ein Repräsentationsamt. Sofern das Amt des Vizepräsidenten frei wird, benennt der Präsident einen Vizepräsidenten, der das Amt nach Bestätigung durch Mehrheitsbeschluss beider Häuser des Kongresses antritt.

Das Kabinett ist ein beratendes Gremium, dem neben dem Präsidenten und dem Vizepräsidenten die Minister und Ministerinnen sowie hohe Beamte und persönliche Berater angehören.

Vor dem Kongress hat der Präsident nur ein sehr beschränktes Rederecht. Als einzige Möglichkeit, direkt vor dem Parlament zu sprechen, sieht die Verfassung von 1787 die jährliche Rede des Präsidenten zur Lage der Nation vor.

Das Präsidentenamt in der Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika: Artikel II. Die ausübende Gewalt.

Barack Obama. Foto: Pete Souza, Lizenz: CC BY 3.0.
Foto: Pete Souza, Lizenz: CC BY 3.0.

Der aktuelle Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ist Barack Obama. Er wurde bei der Präsidentschaftswahl 2008 erstmals zum 44. Präsidenten gewählt und zog damit als erster Schwarzer in der Geschichte der USA in das Weiße Haus ein. 2012 wurde er zum zweiten Mal gewählt. Sein Vizepräsident ist Joseph Biden.

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Links

Bundeszentrale für politische Bildung:
Merkmale der Präsidialdemokratie

Büro für internationale Informationsprogramme des US-Außenministeriums:

Die Exekutive - Die Befugnisse des Präsidenten

Diplomatische Vertretungen der USA:

Exekutive

Wikipedia:
Präsident der Vereinigten Staaten

Planet Schule:
Die Macht des amerikanischen Präsidenten

The White House:
The President