Die Wahl des US-Präsidenten

Die Unterzeichung der Verfassung der Vereinigten Staaten.  Gemälde von Howard Chandler Christy.
Die Unterzeichung der Verfassung der Vereinigten Staaten. Gemälde von Howard Chandler Christy.

Am 8. November 2016 findet die nächste Wahl des amerikanischen Präsidenten statt. Allerdings nur indirekt, weil an diesem Tag lediglich die Wahlmänner und -frauen für das Electoral College gewählt werden, die dann über Präsident und Vize-Präsident entscheiden werden. Das Electoral College ist ein Gremium, das noch auf die Gründungsväter der Vereinigten Staaten zurückgeht. Es besteht aus 538 Mitgliedern, die aus den 50 Bundesstaaten, sowie den Bundesdistrikten entsandt worden sind.  So benötigt ein Kandidat 270 Stimmen zur absoluten Mehrheit und um zum Präsidenten gewählt zu werden. Das Electoral College tritt 41 Tage nach der Bestimmung der Wahlmänner und -frauen zusammen und wird damit am 18. Dezember 2016 endgültig den 45. US-Präsident bestimmen.

Als die Gründer der amerikanischen Republik 1787 die Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika ausarbeiteten, schufen sie eine staatliche Ordnung, in der Parteien keine Rolle spielten. Durch verschiedene verfassungsrechtliche Bestimmungen – wie Gewaltenteilung, gegenseitige Kontrolle und gemeinsame Verantwortung von Kongress und Regierung (checks and balances), Föderalismus sowie die indirekte Wahl des Präsidenten durch ein Wahlmännerkollegium – versuchten sie sogar, die politischen Parteien und Gruppierungen aus dem neuen Staatswesen herauszuhalten.
Trotz dieser Absichten der Gründer waren die Vereinigten Staaten 1800 das erste Land, in dem landesweit organisierte Parteien entstanden und die Regierungsgewalt durch Wahlen von einer politischen Gruppierung auf die andere überging.

Die Wahlmänner und -frauen verteilen sich nach Bundesstaaten nach dem Prinzip "the winner takes it all". Das heißt, der Kandidat, der in einem Bundesstaat siegt, bekommt alle Wahlmänner- und -frauenstimmen dieses Bundesstaates. Ausnahmen von dieser Regel gibt es lediglich in Nebraska und Vermont, wo eine Art Proporz-System gilt.

Jeder Bundesstaat darf so viele Wahlmänner und-frauen entsenden, wie er Vertreter im Kongress hat. Die Verteilung der Repräsentanten auf die einzelnen Bundesstaaten wird durch eine alle zehn Jahre stattfindende Volkszählung ermittelt. 

Wahlmänner und-frauenstimmen - Präsidentschaftswahl 2016

Alabama
Alaska
Arizona
Arkansas
Colorado
Connecticut
Delaware
Florida
Georgia
Hawaii
Idaho
Illinois
Indiana
Iowa
Kalifornien
Kansas
Kentucky
Louisiana
Maine
Maryland
Massachusetts
Michigan
Minnesota
Mississippi
Missouri
Montana
9
3
11
6
9
7
3
29
16
4
4
20
11
6
55
6
8
8
4
10
11
16
10
6
10
3
Nebraska
Nevada
New Hampshire
New Jersey
New Mexico
New York
North Carolina
North Dakota
Ohio
Oklahoma
Oregon
Pennsylvania
Rhode Island
South Carolina
South Dakota
Tennessee
Texas
Utah
Vermont
Virginia
Washington
Washington D.C.
West Virginia
Wisconsin
Wyoming
5
6
4
14
5
29
15
3
18
7
7
20
4
9
3
11
38
6
3
13
12
3
5
10
3

Kalifornien, mit seinen mehr als 33 Millionen Einwohnern die Nummer eins, entsendet deshalb insgesamt 55 Wahlmänner und -frauen, gefolgt von Texas mit 38, dann folgen Florida und New York mit jeweils 29. Kleine Staaten wie Vermont, North Dakota oder Wyoming und auch der District of Columbia stellen nur drei Wahlmänner und -frauen. Sie alle bilden das Electoral College, das indessen nie als Ganzes tagt.

Das Wahlmänner- und -frauengremium tritt immer am Montag nach dem zweiten Mittwoch im Dezember zusammen, um den Präsidenten und seinen Vize zu wählen. Kommt die erforderliche Mehrheit von 270 Stimmen nicht zustande, was vor allem in einem Dreier-Rennen möglich ist, fällt dem Repräsentantenhaus die Aufgabe zu, den Präsidenten zu wählen.

Nach der Volkswahl vom 8. November 2016 treffen sich am 18. Dezember (41 Tage nach der Wahl) im Kapitolsgebäude jedes Bundesstaates die jeweiligen Wahlmänner und -frauen, um ihre Stimmen für den Präsidenten und den Vizepräsidenten der USA abzugeben. Ihre Stimmzettel werden eingesammelt, versiegelt und an den Präsidenten des Senats in Washington gesandt.
Dieser zählt sie am 3. Januar in einer gemeinsamen Sitzung von Senat und Repräsentantenhaus aus und verkündet das Ergebnis: Präsident wird, wer mindestens 270 der 538 Wahlmännerstimmen auf sich vereint, also eine mehr als die Hälfte. Streng genommen ist erst dann geklärt, wer die Wahl gewonnen hat, doch weiß man dies natürlich aufgrund der Auszählungsergebnisse schon meistens in der Wahlnacht.

Wahlrecht
Wählen darf jeder Staatsbürger der Vereinigten Staaten, der mindestens 18 Jahre alt und nicht vorbestraft ist. Da es in den USA keine Einwohnermeldeämter gibt, die den Bürgern automatisch ihre Wahlbenachrichtigung zukommen lassen, müssen sich alle Wahlwilligen bis zu einem bestimmten Termin registrieren lassen - "Register to vote". "Bringen Sie Ihren Pass, den Fahrausweis, die letztgültige Adresse in den USA und Ihre Sozialversicherungsnummer mit", heißt es auf den Einladungen zur Wählerregistrierung. Schon allein die Termine, bis wann die Amerikaner sich registriert haben müssen, sind in jedem Bundesstaat verschieden. Auch die Regeln für die Registrierung unterscheiden sich von Bundesstaat zu Bundesstaat.

Insgesamt leben rund 6 Millionen US-Bürgerinnen und Bürger, die "Expatriates", zu denen auch Soldaten und Regierungsangestellte gehören, im Ausland. Besonders entscheidend für die demokratischen und republikanischen Wahlinitiativen sind die Amerikaner im Ausland, die ihre Stimmen in einem der "Swing States" (Bundesstaaten mit wechselnden Mehrheiten) abgeben können.

Wählerinnen und Wähler, die sich nicht auf den in den Wahllokalen ausliegenden Wahllisten wiederfinden, dürfen trotzdem mit abstimmen. Nach der Wahl wird dann geklärt, ob sie wahlberechtigt waren und ihr Votum gültig ist. Damit drohen bei einem knappen Wahlausgang lange Verzögerungen.

www.wahlrecht.de/ausland/us-praesident.html

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US-Präsidentschaftswahl einfach erklärt (by explainity)

Youtube Video (6 Min.), www.explainity.com

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Die Präsidentschaftswahl kann auch sehr knapp ausfallen. Jede einzelne Stimme zählt: Lediglich 537 Stimmen haben im Jahr 2000 im US-amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf zwischen dem Republikaner George W. Bush und dem damaligen demokratischen Vizepräsidenten Al Gore das Rennen entschieden. In Florida hatte die überwiegende Mehrzahl der Bürger, die im Ausland leben und überhaupt gewählt haben, für Bush gestimmt und damit die Wahl entschieden. Lag Gore in Florida vor Auszählung der Stimmen der im Ausland lebenden Amerikaner noch leicht vorne, so wendete sich schließlich das Blatt gegen ihn, da - "the winner takes it all"- die Wahlmänner und -frauenstimmen Floridas an Bush gingen.

Auch 2016 kann wieder jede Stimme oder auch jede Stimmenthaltung wichtig werden.

Bundeszentrale für politische Bildung: Politisches System der USA - Informationen zur politischen Bildung (Heft 283)
Wahlrecht.de: US-Präsidentenwahl

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