Wie wird der US-Präsident oder die US-Präsidentin gewählt?

In diesem Clip erklärt explainity die einzelnen Schritte der Wahl.

Wie läuft die Wahl des US-Präsidenten oder der US-Präsidentin ab?

Am 8. November 2016 findet die Wahl des nächsten amerikanischen Präsidenten statt. Allerdings nur indirekt, weil an diesem Tag lediglich die Wahlmänner und -frauen für das Electoral College gewählt werden, die dann über Präsident und Vize-Präsident entscheiden werden. Das Electoral College ist ein Gremium, das noch auf die Gründungsväter der Vereinigten Staaten zurückgeht. Es besteht aus 538 Mitgliedern, die aus den 50 Bundesstaaten, sowie den Bundesdistrikten entsandt worden sind.  So benötigt ein Kandidat mindestens 270 Stimmen, um zum Präsidenten gewählt zu werden.

Die Wahl des Präsidenten und Vizepräsidenten erfolgt immer am Dienstag nach dem ersten Montag im November der Jahre mit gerader Jahreszahl. Somit ist dieses Jahr der 8. November 2016 der Wahltag (Election Day).

Die Wahlmänner und -frauen (Electoral College) treffen sich am Montag nach dem zweiten Mittwoch im Dezember – Meeting of Electors - in der Hauptstadt ihres Bundesstaates, um den Präsidenten und Vizepräsidenten zu wählen, also am 19. Dezember 2016.  Die Stimmzettel werden versiegelt und dem amtierenden Vizepräsidenten in seinem offiziellen Amt als Präsident des Senats übersandt.

Die Stimmen der Wahlmänner und -frauen werden dann am 6. Januar 2017 in einer gemeinsamen Sitzung von Senat und Repräsentantenhaus ausgezählt. Der Vizepräsident als Präsident des Senats hat den Vorsitz der Zählung und gibt die Ergebnisse der Wahl des Electoral College bekannt. Streng genommen ist erst dann geklärt, wer die Wahl gewonnen hat, doch weiß man dies natürlich aufgrund der Auszählungsergebnisse meistens schon in der Wahlnacht.

Die Wahl beginnt traditionell am 8. November um 6 Uhr (deutsche Zeit) in dem kleinen Dorf Dixville Notch im US-Bundesstaat New Hampshire, gut 30 Kilometer von der kanadischen Grenze entfernt. Kurz nach 6 Uhr (Mitternacht, Eastern Time) wird das Ergebnis seiner sieben Wähler bekannt gegeben. Mit der Schließung der Wahllokale im nördlichsten Bundesstaat Alska am 9. November um 6 Uhr (deutsche Zeit) ist die US-Wahl beendet.

Was bedeutet das Prinzip "the winner takes it all"?

Bei der Präsidentschaftswahl gilt in den meisten US-Bundesstaaten das Prinzip der Mehrheitswahl. Das heißt: der Kandidat oder die Kandidatin, der oder die in einem Bundesstaat die meisten Stimmen erhält, bekommt alle Wahlmänner- und -frauenstimmen dieses Bundesstaates - "the winner takes it all" (übersetzt: "der Gewinner bekommt alles").

Ausnahmen von dieser Regel gibt es lediglich in den beiden kleinen Bundesstaaten Maine (4 Stimmen) und Nebraska (5 Stimmen). Hier werden nur zwei Wahlmänner oder Frauen nach dem Prinzip "the winner takes it all". Die anderen Walmänner oder -frauen werden mit relativer Mehrheitswahl in den Einerwahlkreisen zur Wahl des Repräsentantenhauses gewählt. (Quelle)

Wie spiegelt die amerikanische Verfassung die Entwicklung des Wahlrechts wider?

Die Unterzeichung der Verfassung der Vereinigten Staaten. Gemälde von Howard Chandler Christy
Die Unterzeichung der Verfassung der Vereinigten Staaten. Gemälde von Howard Chandler Christy, gemeinfrei

Die Verfassung der Vereinigten Staaten (Constitution) zeigt, wie sich das Wahlrecht in den USA seit 1787 (dem Jahr der Verabschiedung) geändert hat. Die Bestimmung, dass der amerikanische Präsident indirekt durch Wahlmänner gewählt werden soll, findet sich bereits in der ursprünglichen Fassung der Verfassung (Artikel II, Abschnitt 1). Dort finden sich bereits auch Bestimmungen zum Wahlverfahren.

Im Laufe der Zeit ist die amerikanische Verfassung durch insgesamt 27 Zusatzartikel (Amendments) erweitert werden. Viele von ihnen beschäftigen sich mit dem Wahlrecht: das Recht zu wählen wurde im Verlauf der Jahrhunderte auf immer mehr Gruppen ausgedehnt, während das Wahlverfahren immer weiter präzisiert wurde.

Seit wann dürfen Schwarze, Frauen & Steuerschuldner in den USA wählen?

1804 (12. Zusatzartikel): die Wahlmänner und -frauen sollen den Präsidenten und den Vizepräsidenten getrennt voneinander wählen. So sollte der Fall verhindert werden, dass der designierte Vizepräsident mehr Stimmen als der designierte Präsident erhält - und entgegen dem Willen der nominierenden Partei zum Präsident ernannt wird. 

1868 (14. Zusatzartikel): wer als Amtsträger einen Eid auf die Verfassung der Vereinigten Staaten abgelegt hat, sich danach aber an einer Revolte beteiligt hat, soll nicht zum Wahlmann (Elector) gewählt werden dürfen.

1870 (15. Zusatzartikel): fünf Jahre nach dem Verbot der Sklaverei in den Vereinigten Staaten erhalten frühere männliche Sklaven das Wahlrecht - eine Einschränkung des Wahlrechts aufgrund von Rasse, Hautfarbe oder früheren Versklavung wird verboten. 

1920 (19. Zusatzartikel): Einführung des Frauenwahlrechts

1951 (22. Zusatzartikel): die Amtszeit eines Präsidenten wird auf zwei Wahlperioden beschränkt

1961 (23. Zusatzartikel): Bewohner der Bundeshauptstadt Washington D.C. erhalten das Wahlrecht bei Präsidentschaftswahlen. Weil das Gebiet der Bundeshauptstadt zu keinem Bundesstaat gehört, durften die Bewohner bis dahin nicht abstimmen. Bei Kongresswahlen haben die Bewohner weiterhin kein Wahlrecht.

1964 (24. Zusatzartikel): das Wahlrecht darf nicht bei aufgrund von Steuerschulden entzogen werden

1967 (25. Zusatzartikel): Regelungen für den Fall, dass der Präsident stirbt, zurücktritt oder (vorübergehend) sein Amt nicht ausüben kann

1971 (26. Zusatzartikel): das Wahlalter wird von 21 auf 18 Jahre reduziert; vor dem Hintergrund des Vietnamkrieges hatten Befürworter der Änderung argumentiert, dass jemand, der zum Militärdienst eingezogen werden könne, auch das Recht haben müsse zu wählen.

Bestimmungen zur Wahl des US-Präsidenten in der amerikanischen Verfassung (auf englisch)

Wie viele Stimmen stehen einem US-Bundesstaat zu?

Je mehr Menschen in einem bestimmten Bundesstaat wohnen, umso mehr Stimmen hat der jeweilige Bundesstaat im Electoral College. Für die genaue Bestimmung gilt die Regel: jeder US-Bundesstaat darf so viele Wahlmänner und -frauen entsenden, wie er Vertreter im Kongress hat.

Der amerikanische Kongress besteht aus zwei Kammern, dem Repräsentantenhaus ("House of Representatives") und dem Senat ("Senate"). Für die zwei Vertreter im Senat darf jeder Bundesstaat zwei Wahlfrauen oder -männer ins Electoral College entsenden; dazu kommt eine je nach Bundesstaat unterschiedliche Zahl von Wahlmännern oder -frauen, die sich nach der Zahl der Abgeordneten im Repräsentantenhaus richtet.

Wie viele Stimmen im Repräsentantenhaus (und damit indirekt auch bei der Präsidentschaftswahl) einem US-Bundesstaat zustehen, wird alle zehn Jahre durch eine Volkszählung ermittelt. Die letzte solche Volkszählung fand 2010 statt. Kalifornien, mit seinen mehr als 33 Millionen Einwohnern der größte US-Bundesstaat, entsendet deshalb insgesamt 55 Wahlmänner und -frauen, gefolgt von Texas mit 38, dann folgen Florida und New York mit jeweils 29. Kleine Staaten wie Vermont, North Dakota oder Wyoming und auch der District of Columbia stellen nur drei Wahlmänner und -frauen. Sie alle bilden das Electoral College, das indessen nie als Ganzes tagt. 

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Liste der US-Bundesstaaten mit Stimmenzahl im Electoral College

Alabama9Nebraska5
Alaska3Nevada6
Arizona11New Hampshire4
Arkansas6New Jersey14
Colorado9New Mexico5
Connecticut7New York29
Delaware3North Carolina15
Florida29North Dakota3
Georgia16Ohio18
Hawaii4Oklahoma7
Idaho4Oregon7
Illinois20Pennsylvania20
Indiana11Rhode Island4
Iowa6South Carolina9
Kalifornien55South Dakota3
Kansas6Tennessee11
Kentucky8Texas38
Louisiana8Utah6
Maine4Vermont3
Marylan10Virginia13
Massachusetts11Washington12
Michigan16Washington D.C.3
Minnesota10West Virginia5
Mississippi6Wisconsin10
Missouri10Wyoming3
Montana3

Was sind Swing-States?

In bestimmten US-Bundesstaaten haben die Demokraten oder Republikaner traditionell eine klare Mehrheit. Beispielsweise haben die US-Republikaner bei den letzten Wahlen in Texas immer klar gewonnen, die Demokraten in Kalifornien.

Als Swing States ("schwankende Staaten") werden hingegen US-Bundesstaaten bezeichnet, in denen kein Kandidat und keine Kandidatin mit einer sicheren Mehrheit rechnen kann. Wer auch nur wenige Stimmen mehr erhält, bekommt alle Wahlmänner und Wahlfrauen dieses Bundesstaates - deshalb ist der Wahlkampf in diesen Bundesstaaten auch besonders intensiv.

Die Kandidaten konzentrieren häufig einen großen Teil ihrer Auftritte und Fernsehspots auf die Swing States, weshalb diese auch Battleground States ("Schlachtfeld-Staaten") genannt werden.

Ob ein Staat als Swing State bezeichnet wird, wird durch Umfragewerte, die Registrierung von Wählern bestimmter Gruppen und die Ergebnisse der vergangenen Wahlen ermittelt. Der amerikanische Fernsehsender CNN sieht aktuell (August 2016) folgende US-Bundesstaaten als Swing States oder Battleground States an: Florida (29 Wahlfrauen/-männer), Iowa (6), New Hampshire (4), Nevada (6), Pennsylvania (20), Ohio (18), Virginia (13), North Carolina (15). (Quelle)

Wer darf bei der Wahl abstimmen?

Wählen darf jeder Staatsbürger der Vereinigten Staaten, der mindestens 18 Jahre alt und nicht vorbestraft ist. Das sind etwa 219 Millionen Menschen. Da es in den USA keine Einwohnermeldeämter gibt, die den Bürgern automatisch ihre Wahlbenachrichtigung zukommen lassen, müssen sich alle Wahlwilligen bis zu einem bestimmten Termin registrieren lassen - "Register to vote". "Bringen Sie Ihren Pass, den Fahrausweis, die letztgültige Adresse in den USA und Ihre Sozialversicherungsnummer mit", heißt es auf den Einladungen zur Wählerregistrierung. Schon allein die Termine, bis wann die Amerikaner sich registriert haben müssen, sind in jedem Bundesstaat verschieden. Auch die Regeln für die Registrierung unterscheiden sich von Bundesstaat zu Bundesstaat.

Etwa ein Drittel aller Wählerinnen und Wähler gibt seine Stimme per Briefwahl ab, viele Staaten ermöglichen auch eine persönliche Stimmabgabe (early voting) vor dem 8. November 2016.

Wählerinnen und Wähler, die sich nicht auf den in den Wahllokalen ausliegenden Wahllisten wiederfinden, dürfen trotzdem mit abstimmen. Nach der Wahl wird dann geklärt, ob sie wahlberechtigt waren und ihr Votum gültig ist. Damit drohen bei einem knappen Wahlausgang lange Verzögerungen.

Wie sieht ein Wahlzettel aus?

Am Tag der amerikanischen Präsidentschaftswahlen finden zahlreiche weitere Wahlen statt: auch alle Abgeordneten des Repräsentantenhauses ("House of Representatives") sowie ein Drittel der Senator/-innen des Senates werden am 8. November ebenfalls neu gewählt.

Gleichzeitig werden auch Abgeordnete der Parlamente der Bundesstaaten sowie beispielsweise Staatsanwälte oder Richter/-innen neu gewählt - das führt dazu, dass die Wahlscheine bei den amerikanischen Präsidentschaftswahlen eine beeindruckende Größe aufweisen.

Wir zeigen einen Wahlschein aus dem Bezirk (county) El Paso im Bundesstaat Colorado.

Dürfen US-Bürger im Ausland auch mitwählen?

Das US-Außenministerium schätzt, dass 8,7 Millionen US-Bürgerinnen und Bürger, die "Expatriates", zu denen auch Soldaten und Regierungsangestellte gehören, im Ausland leben. Davon sind etwa 6,7 Millionen wahlberechtigt. Expatriates können sich zur Briefwahl anmelden. Man füllt online ein Formular aus, schickt es per Post oder per Mail an den US-Bundesstaat, in dem man zuletzt gelebt hat. Dort muss man sich zunächst zur Wahl registrieren. Dann bekommt man einen Wahlzettel zugeschickt und gibt seine Stimme ab. Besonders entscheidend für die demokratischen und republikanischen Wahlinitiativen sind die Amerikaner im Ausland, die ihre Stimmen in einem der "Swing States" (Bundesstaaten mit wechselnden Mehrheiten) abgeben können.

www.wahlrecht.de/ausland/us-praesident.html

Warum ist jede einzelne Stimme bei den US-Wahlen wichtig?

Die Präsidentschaftswahl kann auch sehr knapp ausfallen. Jede einzelne Stimme zählt: Lediglich 537 Stimmen haben im Jahr 2000 im US-amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf zwischen dem Republikaner George W. Bush und dem damaligen demokratischen Vizepräsidenten Al Gore das Rennen entschieden.

In Florida hatte die überwiegende Mehrzahl der Bürger, die im Ausland leben und überhaupt gewählt haben, für Bush gestimmt und damit die Wahl entschieden. Lag Gore in Florida vor Auszählung der Stimmen der im Ausland lebenden Amerikaner noch leicht vorne, so wendete sich schließlich das Blatt gegen ihn, da – "the winner takes it all" – die Wahlmänner und -frauenstimmen Floridas an Bush gingen.

Auch 2016 war bei einem Unterschied von 300.000 Stimmen zwischen Sieg und Niederlage wieder jede Stimmabgabe wichtig.

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